Ulrich Kelber @ulrichkelber@bonn.social

Heute habe ich meine Tätigkeitsberichte an Bundesratspräsident Woidke übergeben https://www.bundesrat.de/SharedDocs/texte/20/20200703-datenschutzbericht.html

Einige meiner MitfahrerInnen im Zug von Bonn nach Berlin scheinen aus Rübennasenhausen (Big Nose City) zu stammen. Die Maske passt zumindest nicht darüber 🤦🏼‍♂️

Ich werde immer mehr zum @kartellamt Ultra-Fan :-) - Bundeskartellamt fordert im Rahmen seiner Verbraucherschutzbefugnisse bessere Verbraucher-Informationen über die Datenverarbeitung von Smart-TVs https://www.bundeskartellamt.de/SharedDocs/Meldung/DE/Pressemitteilungen/2020/01_07_2020_SU_Smart-TVs.html

Konsultationsverfahren des BfDI zur Anonymisierung abgeschlossen - Positionspapier veröffentlicht, Stellungnahmen transparent gemacht https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Pressemitteilungen/2020/16_Konsultationsverfahren_erfolgreich.html

Der Landesdatenschutzbeauftragte von Baden-Württemberg, Stefan Brink, war heute mein erster offizieller Gast im neuen Gebäude in #Bonn und hat begonnen, unsere Gästewand zu befüllen. Gute Rückfahrt in den Südwesten, Herr Kollege

Bundesgerichtshof: Facebook muss seine Profilbildung vorerst stoppen - herzlichen Dank und herzlichen Glückwunsch an das Bundeskartellamt für diesen Zwischenerfolg. Wettbewerbsrecht und Datenschutz Hand in Hand https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/bundesgerichtshof-facebook-muss-seine-profilbildung-vorerst-stoppen-a-0bcf727e-1788-42c0-a261-82e641afaf59

Die deutsche Datenschutzkonferenz zur Corona-Warn-App https://www.datenschutzkonferenz-online.de/media/pm/20200616_pm_corona_warn_app.pdf

Datenschutz bei Corona-Warn-App ausreichend. Heute beginnt außerdem nach einer Phase der Beratung zusätzlich(!) die Phase der Aufsicht über die App durch den BfDI https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Pressemitteilungen/2020/12_Corona-Warn-App.html

Nach drei Monaten ohne Dienstreisen wieder einmal nach Berlin: Eröffnung Kongress, Anhörung im Bundestag, Treffen eines Beirats, Übergabe Tätigkeitsbericht etc. Fühlt sich fast schon ungewohnt an

Ich halte es für eine Selbstverständlichkeit, dass ein Landesdatenschutzbeauftragter seinem gesetzlichen Auftrag nachkommt, Hinweisen nachzugehen. Dass es bei unverhältnismäßigen Verstößen auch Bußgelder geben könnte(!), ist auch keiner Aufregung wert. https://www.sueddeutsche.de/politik/datenschutz-erfurt-datenschuetzer-will-verstoesse-von-lehrern-pruefen-kritik-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-200604-99-308003

Eine gute Nachricht für den Datenschutz. BGH bestätigt damit auch Rechtsauffassung der Aufsichtsbehörden. BGH-Urteil zu Cookies: Nutzer müssen aktiv zustimmen und klicken - via DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/netzwelt/web/bgh-urteil-zu-cookies-nutzer-muessen-aktiv-zustimmen-und-klicken-a-dc52cba9-6934-48e2-8083-7171c33287e3

Jetzt ist die neue Liegenschaft des BfDI in #Bonn auch offiziell an uns übergeben worden. Alles sicherheitstechnische und IT-seitig auf dem neuesten Stand.

BfDI begrüßt Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Ausland-Ausland-Aufklärung des BND und der notwendigen Kontrolle der Datenverarbeitung https://www.bfdi.bund.de/SiteGlobals/Modules/Buehne/DE/Startseite/Pressemitteilung_Link/HP_Text_Pressemitteilung.html

Heute mit meiner Frau zum ersten Mal wieder auswärts essen, vorsichtige Normalisierung. Restaurant Bühne in #Bonn, mein Lieblingsort

Tschüss Husarenstraße 30, hallo Graurheindorfer Str. 153: Der BfDI zieht innerhalb von #Bonn um. Ab nächste Wochen werden schrittweise die Organisationseinheiten am neuen Standort ihre Arbeit aufnehmen. Wir werden größer, schneller, besser und (noch) schöner :-)

Die 99. Konferenz der deutschen Datenschutzaufsichtsbehörden findet heute als Videokonferenz statt. Über dreißig Tagesordungspunkte. In den nächsten Tagen folgen Informationen über mögliche Beschlüsse. Zum Teil dienen die Tagesordnungspunkte auch der Abstimmung untereinander

Die neue Informationsbroschüre des BfDI zum Sozialdatenschutz steht jetzt zur Verfügung https://www.bfdi.bund.de/SharedDocs/Publikationen/Infobroschueren/INFO3.html?nn=5217204

Unter den zehn Staaten mit den meisten neuen #COVID19-Fällen gestern waren zwei autoritäre Regime (Rußland, Türkei), vier rechtspopulistisch regierte Länder (USA, UK, Brasilien, Italien/Lombardei) und Indien mit seiner hindu-nationalistischen Regierung. Just thinking