Ulrich Kelber @ulrichkelber@bonn.social

Stellungnahme des BfDI zum Thema „Recht auf Verschlüsselung“, Anhörung des Innenausschusses am 27. Januar 2020 https://www.bfdi.bund.de/SiteGlobals/Modules/Buehne/DE/Startseite/Termin_Link/HP_Text_Termin.html

Von wegen „heimatnahe Verwendung“ in #Bonn: Meine Woche diesmal Berlin, Brüssel, Berlin, Berlin, Ansbach. Von Bundestagsanhörungen, Europ. Datenschutzausschuss, Datenschutzkonferenz, Ministerien, Verbände, NGO bis zu Verabschiedung bayerische Landesdatenschutzbeauftragter

“GI kritisiert geplante Pflicht zur Passwort-Herausgabe” https://gi.de/meldung/gi-kritisiert-geplante-pflicht-zur-passwort-herausgabe

Auch hier sollten die Auswirkungen sorgfältig geprüft werden. Wir konnten aufgrund der knappen Stellungnahmefist nur auf das potenzielle Problem hinweisen “Passwörter-Herausgabepflicht: Bundesdatenschützer sorgt sich um elektronischen Bankenverkehr” https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/passwoerter-herausgabepflicht-bundesdatenschuetzer-sorgt-sich-um-elektronischen-bankenverkehr/25456384.html

“Bundesdatenschützer stellt Gesetzespläne zur Hasskriminalität infrage” Diesmal bin ich nicht einer Meinung mit Justizministerin und Richterbund. Wenn diese darauf verweisen, dass man nach Gesetzesänderung mehr Staatsanwälte bräuchte: Warum nicht gleich? https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/kritik-an-justizministerium-bundesdatenschuetzer-stellt-gesetzesplaene-zur-hasskriminalitaet-infrage/25448846.html

Einige meinen ja, Europa sollte seine Datenschutzregeln lockern, um die Digitalwirtschaft zu stärken. Ich dagegen bin der Meinung, dass wir unsere Regeln noch viel stärker durchsetzen müssen. Was hier stattfindet, ist unglaublich: “Intimsphäre verkauft” https://www.sueddeutsche.de/medien/dating-apps-intimsphaere-verkauft-1.4759782

Stakkato, dumme Auto-Korrektur

Sicherheit ganzheitlich denken, nicht auf Gesetzes-Stakkata setzen

https://background.tagesspiegel.de/digitalisierung/it-sicherheit-erst-ein-konzept-dann-gesetze

Auf dem Weg nach Berlin, Anhörung in der KI-Enquete-Kommission des Deutschen Bundestags. Dann weiter nach Karlsruhe, dort morgen beim Bundesverfassungsgericht zur Ausland-Ausland-Aufklärung des BND

Mein heutiges Plädoyer für #Datensparsamkeit 🤣 #Bonn #Alaaf #Prinzenproklation

Vor einem Jahr habe ich mein Amt als Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit angetreten. Da passt, dass ich genau heute - nach einem ereignisreichen Jahr - mit den Fachreferaten die Arbeitsplanung 2020 festklopfe (Kontrollen, Veranstaltungen, Themen)

Murmeltier-Tage: Wirtschaftsverbände beklagen „Verwirrung und Unsicherheit“ bei DSGVO inkl. „hohen Bußgeldern“. Welches „hohe Bußgeld“ wurde bisher in Deutschland verhängt, wo der Verstoß aus „Verwirrung und Unsicherheit“ heraus entstand? Bitte ein einziges(!) Beispiel!

Ich bin bei fast keinem digitalpolitischen Thema einer Meinung mit @axelvossmdep Aber ich kenne ihn als liberalen, höflichen und dialogbereiten Menschen. Der Hass und die Gewaltandrohungen gegen ihn sind unerträglich, wie in anderen Fällen auch https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/axel-voss-und-seine-kritiker-koenig-der-memes-a-1302994.html

“36C3: "Nicht Daten sind der Rohstoff des 21. Jahrhunderts, sondern Vertrauen."” https://www.heise.de/newsticker/meldung/36C3-Nicht-Daten-sind-der-Rohstoff-des-21-Jahrhunderts-sondern-Vertrauen-4624834.html

“Bundesdatenschutzbeauftragter Kelber: Mit den Hackern gegen das Überwachungsgift - Golem.de” https://www.golem.de/news/bundesdatenschutzbeauftragter-kelber-mit-den-hackern-gegen-das-ueberwachungsgift-1912-145791.html

“36C3: Bundesdatenschützer - Kelber sucht den Dialog mit den Hackern” https://www.deutschlandfunk.de/36c3-bundesdatenschuetzer-kelber-sucht-den-dialog-mit-den.684.de.html?dram:article_id=466892

Was lose Enden und Lücken angeht, kann @anked aber mit dem deutschen Mobilfunknetz mithalten 🥶 #36c3