Ulrich Kelber @ulrichkelber@bonn.social

Ich freue mich sehr, dass die Gesellschaft für Informatik unsere Bedanken bei der #Registermodernisierung teilt https://verbaende.com/news.php/Registermodernisierungsgesetz-RegMoG-entspricht-nicht-dem-Stand-der-Technik?m=137090

Jetzt Plenum des Europäischen Datenschutzausschusses als Videokonferenz. Wichtige Themen wie Schrems II, ePrivacy-Verordnung, verschiedene Leitlinien #Datenschutz #Europa

Heute der vorläufige Abschluss unserer kleinen Reihe zu Rechten, Möglichkeiten und Grenzen des BfDI am Beispiel von #PDSG und #ePA (bfdi.bund.de/pdsg) als Gegenpunkt zu Falschinformationen. Als letzter Vergleich der mit dem Helden der frühen Jahre meiner Kinder :-)

KV Bayerns will das Patienten-Datenschutz-Gesetz nachbessern https://www.aerztezeitung.de/Wirtschaft/KV-Bayerns-will-das-Patienten-Datenschutz-Gesetz-nachbessern-412455.html

Auch mit Harry Potter verbindet den BfDI sehr viel. Und es braucht kein ganzes Buch, um das zu erklären: bfdi.bund.de/pdsg #PDSG #ePA

Zur Einstimmung auf den Schlussspurt in der nächsten Woche https://www.bfdi.bund.de/pdsg @vdek_Presse @BMG_Bund @jensspahn

Heute zum Wochenende nur leichte Kost zu den Themen #ePA und #PDSG, aber manche Tweets lassen mich vermuten, dass hinweisen auf http://www.bfdi.bund.de/pdsg ich noch muss

Heute etwas früher wegen Freitag: Ich hoffe, es haben jetzt wirklich alle mitbekommen. Oder, VDEK? Wäre nett, wenn sonst jemand von Euch dort nachfragt. Vielleicht bekommt er oder sie dann ja eine Reaktion #PDSG #ePA

Entschließung der deutschen Datenkonferenz zum Gesetzentwurf „Registermodernisierung“ der Bundesregierung: https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Pressemitteilungen/2020/21_Registermodernisierung.html

Nein, die Datenschutzbedenken sind nicht übertrieben. Und es ist inakzeptabel, dass nicht mehr benötigte Daten nicht gelöscht werden. Nicht jeder trifft sich einfach mal nur mit einem Kumpel. Stichworte: Bewegungsprofile, Whistleblower, Mandanten etc. https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr/datenleck-restaurants-101.html

Wow. Jetzt im Fediversum >2.5k Follower? Vielen Dank!

Ich muss weiter auf http://www.bfdi.bund.de/pdsg hinweisen, weil auch heute wieder der Leiter eines Medizin-Instituts die Zuständigkeiten, das geltende Recht und auch die Inhalte bei den Themen #ePA und #PDSG durcheinandergeworfen hat (Gruß nach Frankfurt)

Hochinteressanter Besuch beim Bundesarchiv in Koblenz. Gesprächsthema u.a. Privilegierung Archivierung aus Datenschutzsicht

Das ist mir wirklich wichtig, dass Ihr das wisst: http://www.bfdi.bund.de/pdsg

http://www.bfdi.bund.de/pdsg

So macht Zugfahren Spaß: Pünktlich unterwegs von Berlin nach Bonn, Wagen klimatisiert, Mitreisende freundlich und rücksichtsvoll. Laptop auf dem Tisch. Nicht nur das Klima spricht für die Bahn, wenn sich eine Dienstreise nicht vermeiden lässt

Wenn das „Patientendaten-Schutz-Gesetz“ unverändert bleibt, droht eine europarechtswidrige Umsetzung der elektronischen Patientenakte (ePA). In diesem Fall werden die Datenschutzbehörden die Krankenkassen anweisen, die ePA in anderer Form umzusetzen https://www.bfdi.bund.de/SiteGlobals/Modules/Buehne/DE/Startseite/Slot1_Link/HP_Text_Slot1.html

16. Fazit und Ende für heute: Die erwähnten rechtlichen Regelungen selbst sind noch keine Grundlage, einen Verstoß gegen europäisches Recht festzustellen und Maßnahmen nach dem erwähnten Artikel 58 einzuleiten. Allerdings behalte ich mir nach Prüfung der Anwendungspraxis auch solche Maßnahmen vor, gegen einzelne Bestandteile und ganze Prozesse.

15. Ich habe deutlich gemacht, dass ich es für notwendig halte, dass das Forschungsdatenzentrum bei einer eigenen, unabhängigen Stelle angesiedelt wird, damit Forschungsinteresse und Prüfung, ob Interesse berechtigt ist, nicht in einer Behörde liegen. Hier läge auch ein möglicher Verstoß gegen die europäische Datenschutzgrundverordnung.

14. Die gesetzlichen Grundlagen wurden nicht neu geschaffen, sondern existieren seit 2003, wesentliche Änderungen erfolgten 2012. Was sich nun vor allem ändert: Die Daten gehen wesentlich schneller an das Forschungsdatenzentrum, außerdem wurde die Zahl der übertragenen Datenfelder (der „Datenkranz“) erweitert. Den letzten Punkt habe ich – neben anderen Themen – kritisiert.