Felix Neumann @fxneumann@bonn.social

Sind Einwilligung in ein niedrigeres Schutzniveau zulässig? Die katholische Datenschutzkonferenz hat ihre Position geändert und spricht sich für die freiwillige Möglichkeit schlechterer ToMs aus. https://artikel91.eu/2022/09/28/katholische-dsk-laesst-einwilligung-in-schlechtere-toms-zu/

Sind Elternbeiräte in Schulen und Kitas datenschutzrechtlich eigene Verantwortliche? Was für Betriebsräte umfassend diskutiert wurde, ist im Bildungsbereich noch wenig bearbeitet – aber klare Tendenzen gibt es. https://artikel91.eu/2022/09/14/ist-der-elternbeirat-eigene-verantwortliche-stelle/

Der Synodale Weg muss Mehrheiten mit den Bischöfen erreichen. Bei allen Erfolgen dieser Runde: Zum kritischen Motor der Aufarbeitung wird er so nicht. Das zeigt sich dann, wenn in der Tagesordnung Verkündigung wichtiger als Maßnahmen gegen Missbrauch ist. https://www.katholisch.de/artikel/40948-hohe-theologie-kann-handeln-nicht-ersetzen

Die Loseblattsammlung von Bergmann/Möhrle/Herb ist sehr praxisorientiert – auch zum Kirchenartikel Art. 91 DSGVO gibt es gute Systematisierungen.
https://artikel91.eu/2022/08/31/lose-fuer-die-praxis-kommentiert-rezension-datenschutzrecht-bergmann-moehrle-herb/

Heute Kirchenjustiz kommentiert: Zu persönlichen Fehlentscheidungen des Papstes kommen grundlegende systemische Probleme einer Ordnung ohne unabhängige Justiz. https://www.katholisch.de/artikel/40721-als-richter-macht-der-papst-beim-thema-missbrauch-keine-gute-figur

Papst Franziskus lässt Vorwürfe von übergriffigem Verhalten gegen Kardinal Ouellet durch einen langjährigen Vertrauten von Ouellet ohne kirchenrechtliche Expertise prüfen. Rechtlich kein Problem – das Problem liegt im Kirchenrecht selbst, hat mir der Tübinger Kirchenrechtler Bernhard Anuth erläutert. https://www.katholisch.de/artikel/40677-im-regelfall-standesjustiz-kirchenrechtler-anuth-zum-fall-ouellet

Das »Lexikon der MAV für katholische Kirche und Caritas von A bis Z« lohnt sich. Zum Thema Datenschutz gibt es eine praxisnahe und verständliche Einführung. https://artikel91.eu/2022/08/24/rezension-lexikon-der-mav-fuer-katholische-kirche-und-caritas/

Manfred Jüngst ist eine Institution: Seit 25 Jahren oberster kirchlicher Arbeitsrichter im Erzbistum Köln. Zum Jubiläum habe ich mit dem Chef des »Jüngsten Gerichts« gesprochen. https://www.katholisch.de/artikel/40641-richter-diese-reformen-empfehle-ich-fuer-das-kirchliche-arbeitsrecht

Transparenz im kirchlichen Recht – da gibt es immer noch viel zu tun. Positiv sticht der evangelische Bereich heraus. https://artikel91.eu/2022/08/19/recht-transparent-wochenrueckblick-kw-33-2022/

Das Erzbistum Freiburg hat seinen Verhaltenskodex für Mitarbeitende in der Pastoral veröffentlicht. Der Abschnitt zu Social Media zeigt einen pragmatischen und respektvollen Umgang mit Persönlichkeitsrechten auf. https://artikel91.eu/2022/08/18/respektvolle-mediennutzung-im-erzbistum-freiburg/

Noch mehr Kirchenmatrikel: Ich habe mit dem Freiburger Offizial über die Regeln für die Eintragung »spezieller Fälle« ins Taufbuch gesprochen. https://www.katholisch.de/artikel/40550-vielfalt-im-taufregister-das-gesetz-folgt-dem-leben

In Irland gibt's keinen Kirchenaustritt – nicht einmal einen Eintrag im Taufregister, wenn Gläubige ihren Austritt erklären. Die irische Datenschutzaufsicht ist mit ihrer Prüfung fast fertig, ob bei der Datenverarbeitung von Menschen, die sich von der Kirche abgewandt haben, alles mit rechten Dingen zugeht. https://artikel91.eu/2022/08/11/irische-aufsicht-kuendigt-position-zu-kirchenbuechern-nach-kirchenaustritt-an/

Einmal im Taufbuch, immer im Taufbuch. Da hilft auch kein Löschbegehren nach Datenschutzrecht. Gründe dafür und einige Beispielfälle aus EU-Mitgliedstaaten habe ich hier gesammelt: https://artikel91.eu/2022/08/10/kann-man-eintraege-im-taufregister-loeschen-lassen/

Die Untersuchung zu Emil Stehle ist erschütternd: Jahrelang bleibt der spätere Bischof völlig ungeschoren trotz maximal unsubtiler Grenzüberschreitungen und Übergriffe. Ich habe das Gutachten analysiert: https://www.katholisch.de/artikel/40515-bischof-stehle-unangreifbare-lichtgestalt-plumper-missbrauchstaeter

Polen streitet über Missbrauchsakten aus kirchlichen Geheimarchiven, und Wolfgang Huber versucht sich an einer Ethik der Digitalisierung, liefert in Sachen Datenschutz aber vor allem oberflächliche Bedenken ab. https://artikel91.eu/2022/08/05/bedenkenhuberei-wochenrueckblick-kw-31-2022/

Das Wiesbadener Johannesstift hat vor dem kirchlichen Datenschutzgericht einen Sieg für Kinderrechte erstritten – Geschäftsführerin Kerstin Fuchs erzählt, wie es dazu kam und wie die Einrichtung informationelle Selbstbestimmung von Kindern und Jugendlichen schützt. https://artikel91.eu/2022/08/03/betroffenenrechte-sind-kinderrechte-keine-elternrechte-interview-mit-kerstin-fuchs/

Einen originellen und lesenswerten Ansatz zur Auslegung von Art. 91 DSGVO in Form einer Richtlinie eröffnet Daniel Mundils Kommentierung in der zweiten Auflage des Datenschutzrecht-Kommentars von Wolff/Brink. https://artikel91.eu/2022/08/01/richtlinienkompetenz-rezension-wolff-brink-datenschutzrecht/

Eine neue Gesetzessammlung zum katholischen Datenschutz ist online – und der Erfolg von Claudia Pechstein vor dem BVerfG wirft auch Fragen für die kirchliche Datenschutzgerichtsbarkeit auf. https://artikel91.eu/2022/07/29/sportliche-geheimjustiz-wochenrueckblick-kw-30-2022/

Die Berliner Checkliste für Auftragsverarbeitungsverträge bezieht sich auf die DSGVO. Mit dieser Synopse und Hinweisen auf kirchliche Besonderheiten kann sie auch mit KDG und DSG-EKD verwendet werden. https://artikel91.eu/2022/07/25/checkliste-auftragsverarbeitung-nach-kdg-und-dsg-ekd/